Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Gegenstand

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Lieferungen und Leistungen der E-MAZING SHOPS GmbH (in Folge: E-MAZING SHOPS) und regeln die Erbringung und Ausführung gemäß dem angebotenen Leistungsumfang. Im Leistungsumfang nicht inkludiert ist geistiges Eigentum jedweder Art sowie anderweitige Schutzrechte, die zugunsten des Kunden auf eine Einschränkung der Nutzung vergleichbarer Dienstleistungen der E-MAZING SHOPS durch Dritte abzielen. Der Ausschluss solcher Rechte inkludiert auch jede Form der Exklusivität zugunsten des Kunden.

2. Offert

2.1. Das Offert enthält die Beschreibung der Leistung sowie die Planungs- und Ausführungsbedingungen und Angaben sonstige Dienstleistungen.
2.2. Die Vertragspartner steht es frei, im Offert einen Zeitplan für die Leistungserbringung und einen Plantermin für die Beendigung der Werkleistungen vereinbaren.
2.3. Der Kunde wird die Leistungen nach Start des Projekts (in der Regel der Online Gang der Website) innerhalb einer Frist von 14 Kalendertagen abnehmen. Eine unerhebliche Abweichung von den vereinbarten Leistungsmerkmalen berechtigt den Kunden nicht einen Mangel zu reklamieren. Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass das Werk spätestens 30 Kalendertage nach Projektstart als abgenommen gilt, sofern bis zu diesem Zeitpunkt kein Mangel geltend gemacht wird.
2.4. E-MAZING SHOPS verpflichtet sich, allfällig auftretende Mängel des Werks innerhalb angemessener Frist zu beheben. Der Kunde verpflichtet sich, den Mangel gegenüber E-MAZING SHOPS in Schriftform (E-Mail ist ausreichend) bekannt zu geben und E-MAZING SHOPS eine angemessene Frist für die Behebung dieses Mangels einzuräumen.
2.5. Die Verantwortlichkeiten der Vertragspartner sind im Offert aufgeführt. Bei der Leistungserbringung ist E-MAZING SHOPS davon abhängig, dass der Kunde die übernommenen Verantwortlichkeiten vertragskonform erbringt. Geschieht dies nicht im hinreichenden Ausmaß und entstehen dadurch Verzögerungen oder Mehraufwand kann E-MAZING SHOPS Änderungen des Zeitplans und der Preise verlangen.

3. Subdienstleister

3.1. E-MAZING kann im Rahmen der Vereinbarkeit mit anderen Rahmenbedingungen (zB DSGVO) Werkleistungen an von ihr ausgewählte unabhängige Unterauftragnehmer vergeben (zum Beispiel technische Agentur). E-MAZING SHOPS ist nicht verpflichtet, den Kunden davon zu informieren.
3.2. Die in diesen AGB Werkleistungen enthaltenen Bedingungen für das E-MAZING SHOPS Personal gelten in gleichem Umfang auch für das Personal des Subdienstleisters.

4. Gewährleistung

E-MAZING SHOPS wird Gewährleistungsmängel die vom Kunden in schriftlicher Form gemeldet wurden binnen angemessener Frist beseitigen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate ab Fertigstellungsdatum. Beanstandungen sind E-MAZING SHOPS unmittelbar nach Kenntnisnahme, spätestens innerhalb von   7 Kalendertagen, schriftlich anzuzeigen. Weitere Ansprüche über den oben beschriebenen Anspruch auf Verbesserung sind ausgeschlossen.

5. Vertrauliche Informationen, Datenschutz

5.1. Die im Zuge der Offertlegung und Vertragserfüllung ausgetauschten Informationen und Daten gelten grundsätzlich als nicht vertraulich, werden aber seitens E-MAZING SHOPS trotzdem nur nach Maßgabe des „need to know“ Prinzips verarbeitet und weiter gegeben.
5.2. Sollte Informationen und Daten aus Sicht des Kunden als vertraulich zu betrachten sein, so ist E-MAZING SHOPS ausdrücklich in Schriftform darauf hinzuweisen und eine entsprechende Vertraulichkeitsvereinbarung abzuschließen.
5.3. Die Vertragspartner und ihre Erfüllungsgehilfen verpflichten sich unabhängig von einer allfällig abgeschlossenen Vertraulichkeitsvereinbarung, über technische, personelle, kaufmännische und sonstige wesentliche und nicht allgemein bekannte Angelegenheiten des anderen Vertragspartners Stillschweigen zu bewahren. Die Verpflichtung zum Stillschweigen besteht nicht gegenüber Personen, welche mit der Dienstleistung befasst sind oder ein Recht auf Auskunft haben.
5.4. Befasste E-MAZING SHOPS Mitarbeiter werden entsprechend der aktuellen Datenschutzgesetzgebung unter Berücksichtigung der DSGVO zur Geheimhaltung dieser Daten verpflichtet. E-MAZING SHOPS wird solche Daten für keine anderen als die vereinbarten Zwecke verwenden und sie ohne Zustimmung des Auftraggebers nicht weitergeben.

6. Materialien Dritter

6.1. Der Kunde kann – soweit im Leistungsumfang vorgesehen – Materialien Dritter zur Abänderung oder Anfertigung von daraus abgeleiteten Materialien an E-MAZING SHOPS oder ihre Subdienstleister übergeben. Dabei ist seitens des Kunden jedoch sicher zu stellen, dass die Nutzungsbedingungen für Materialien Dritter einer Bearbeitung oder sonstigen Verwendung nicht entgegenstehen.
6.2. Der Kunde stellt E-MAZING SHOPS und ihre Subdienstleister von jeglicher Haftung für Ansprüche Dritter frei, die auf Grund einer unberechtigten Übergabe zur Bearbeitung entsprechend Punkt 6.1. entstehen.

7. Haftung

7.1. E-MAZING SHOPS übernimmt keinerlei Haftung für irgendwelche Schäden, mit Ausnahme des Nachweises von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden (z.B. durch Arbeitsergebnisse verursachte Folgeschäden) und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, entgangenem Gewinn, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Vertragspartner wird ausdrücklich ausgeschlossen.
7.2. Ausdrücklich darauf hingewiesen wird, dass bei illegalen Eingriffen Dritter oder illegaler Übergabe von Daten an Dritte E-MAZING SHOPS keinerlei Haftung übernimmt. Auch werden Schadenersatzansprüche und Ansprüche jeglicher Art für den Fall ausgeschlossen, dass E-MAZING SHOPS in Folge höherer Gewalt (wie zum Beispiel Brand, Diebstahl, Streiks oder Vandalismus) nicht in der Lage ist die zugesagten Leistungen zu erbringen.

8. Systemsicherheit

Hinsichtlich der Systemsicherheit gilt als vereinbart, dass der Kunde für die Sicherheit seiner eigenen Systeme selbst verantwortlich ist und E-MAZING SHOPS für allfällige Schäden durch einen allfälligen nicht korrekten Datentransfer (eventuell Viren, etc.) nicht haftbar gemacht werden kann.

9. Zahlung

9.1. Rechnungen sind bei Erhalt ohne Abzug innerhalb einer Frist von 14 Kalendertagen zahlbar. Bei Zahlungsverzug ist E-MAZING SHOPS berechtigt, sämtliche daraus entstehende Spesen und Kosten, insbesondere für Mahnungen, Inkasso sowie außergerichtliche Anwaltskosten zusätzlich zu verrechnen. Verzugszinsen werden mit 15 % p. a. vereinbart.
9.2. Die Vertragsparteien sind auch übereingekommen, dass für den Fall des Zahlungsverzuges E-MAZING SHOPS berechtigt ist, seine Dienstleistungen auszusetzen oder zurückzubehalten. Darüber hinaus ist E-MAZING SHOPS auch berechtigt, Waren, Geräte, Adressbestände oder sonstige Vermögensgegenstände des Kunden die sich infolge der Geschäftsbeziehungen in Gewahrsam der E-MAZING SHOPS befinden als Sicherheit einzubehalten. Für den Fall, dass nicht innerhalb von 14 Kalendertagen nach Mitteilung dieses Einbehaltes durch E-MAZING SHOPS an den Kunden eine Zahlungsvereinbarung getroffen wird, können diese Vermögensgegenstände auch veräußert und der Veräußerungserlös auf die aushaftenden Rechnungssummen zu obigen Konditionen angerechnet werden.
9.3. Auch stimmt der Kunde überein, dass soweit im Lichte der aktuellen Datenschutzgesetzgebung (insbesondere der DSGVO) zulässig bei Zahlungsverzug als Sicherheit das Eigentum und die Nutzungsrechte an allfälligen Kundendaten auf die E-MAZING SHOPS übergehen und E-MAZING SHOPS berechtigt ist, die entsprechenden Kundendaten in der Zukunft für sich selbst und eigene Zwecke zu nutzen bzw. an Dritte zu veräußern.
9.4. Darüber hinaus ist E-MAZING SHOPS berechtigt, Leistungen aus Verträgen bis zur vollständigen Bezahlung auszusetzen.
9.5. Die Einhaltung von Zahlungen des Kunden aufgrund behaupteter aber von E-MAZING SHOPS nicht anerkannter Mängel ist ausgeschlossen. Zahlung werden grundsätzlich zuerst auf entstanden Spesen und Kosten, dann auf Zinsen und erst zuletzt auf das rückständige Kapital angerechnet.

10. Schriftlichkeit

Nebenabreden, Änderungen oder Abweichungen bedürfen der Schriftform. Vom Erfordernis der Schriftform kann wiederum auch nur schriftlich abgegangen werden kann.

11. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Wien. Als zuständiges Gericht für allfällige Streitigkeiten im Zusammenhang mit Rechtsgeschäften und Rechtsbeziehungen jeglicher Art zwischen E-MAZING SHOPS und ihren Kunden wird ausdrücklich das jeweils sachlich zuständige Gericht in Wien vereinbart. Es gilt österreichisches Recht als vereinbart.

Stand:
Mai 2018